Diätenerhöhung Bundestag 2016 wegen Anpassungsverfahren: Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli 245 Euro mehr Diäten. . dass die Diäten ab 2016 entsprechend der Lohn- und Gehaltsentwicklung vollautomatisch steigen sollen. http:// …. 01.07.2016, 15:04 Uhr | AFP, dpa, t-online.de. Zum 1. Juli kommen wieder verschiedene Änderungen auf die Bürger zu. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images) Teilen; Twittern; …. Juli 2016 eine Gehaltserhöhung von 250 Euro brutto bekommen? Wenn nicht, ist das auch nicht verwunderlich: Die Diätenerhöhungen finden künftig nur noch heimlich, still …. Kosten für berufliche Reisen und Nächtigungen sind steuerlich absetzbar. Diätenerhöhung „Das Einkommen unserer Minister und Volksvertreter ist ein Skandal“ „Die Diätenerhöhung ist nicht nur gerechtfertigt, sie müsste eigentlich deutlich höher …. . für 2015 fallen dann weitere 3,5 Millionen Euro an. Die weitere Erhöhung der Diäten soll dem Entwurf zufolge ab 2016 an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne in …. Parlament Selbstbedienung vor. Abgeordneten noch 5. Euro, dank der neuesten Diätenerhöhung steigen sie bis Januar 2. Euro. (Foto: dpa). Berlin. Es ist ein heikles Thema für die Abgeordneten, doch sie können sich nicht davor drücken. Denn das Parlament selbst muss laut Bundesverfassungsgericht über die Diäten für die Parlamentarier entscheiden – und droht dabei regelmäßig unter öffentlichen Verdacht der Selbstbedienung zu kommen. Nur elf Tage nach der Vorlage der Koalitionspläne berät der Bundestag am Freitag die Diätenreform. Hätte ein längeres Abwägen mehr Zustimmung in der Bevölkerung zur Folge gehabt, die Debatte in Deutschland versachlicht, wie sich der CDU- Abgeordnete Johann Wadephul ausdrückt? Man muss eher gegenteilige Befürchtungen haben“, meint er – und räumt damit zugleich ein, dass die Parlamentarier durchaus ein Stück weit den Volkszorn fürchten. Der Diäten- Anstieg bis Mitte der Wahlperiode von 8. Euro wird also beschlossen – Schwarz- Rot setzt sich durch. Infografik: Union und SPD erhöhen die Diäten. Ist der Zuschlag im Grunde gerechtfertigt und sieht bloß etwas blöd aus? Es ist nicht die erste Reihe ihrer Parlamentarier, die die Koalition aufbietet. CDU- Mann Bernhard Kaster von der Geschäftsführung der Unionsfraktion zählt auf, was man im Bundestag leisten muss: „Wir sind ein Arbeitsparlament.“ In den Ausschüssen, die sich in langen Sitzungen über die Gesetzesvorlagen beugen, werde oft Kärrnerarbeit geleistet. Die Abgeordneten trügen die Verantwortung für die gesamte Gesetzgebung des Bundes – und stünden obendrein im Spagat, alles im Wahlkreis zu rechtfertigen. Abgeordneten noch 5. Euro, die einkommensteuerpflichtigen Entschädigungen kletterten immer wieder. Die aktuelle Erhöhung ist mit rund zehn Prozent bis Anfang 2. Jahre mit Nullrunden. Nun ist der Sold der Bundesrichter Maßstab. Eine im Auftrag des Bundestags arbeitende, aber unabhängige Kommission begründete diesen Maßstab im März 2. Sowohl diese Richter als auch Abgeordnete sind verfassungsrechtlich garantiert weisungsfrei – und sie entscheiden für das gesamte Bundesgebiet. Und doch dürften viele der Linke- Fraktionsgeschäftsführerin Petra Sitte Recht geben. Die Erhöhung um 8. Euro innerhalb zehn Monaten – das ist schon ziemlich drastisch.“ Ihrem Fraktionschef Gregor Gysi macht es etwas später sichtlich Freude, eine 1. Euro- Spende seiner Fraktion an die SOS- Kinderdörfer als Reaktion zu verkünden.
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November 2017
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